Leitlinien Bürgerbeteiligung – der lange Weg zum Konstanzer Konzept / Dr. Christiane Kreitmeier
Ein Zwischenbericht, mit der Hoffnung auf Fortsetzung
Im Sommer 2014 wurde mit dem Projektbeschluss im Gemeinderat der Startschuss für die Entwicklung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes für die Stadt Konstanz gegeben. (Die komplette Gemeinderatsvorlage hierzu finden sie im Allris-https://www.konstanz.sitzung-online.de/ri/vo020.asp) Unter Einbeziehung von VertreterInnen der Bürgerschaft, Politik und der Verwaltung sollte ein Konzeptentwurf erar-beitet und dem Gemeinderat vorgelegt werden. Die bunt gemischte Arbeitsgruppe traf sich im Herbst 2014 erstmals. SprecherInnen zahlreicher Bürgergemeinschaften und des Stadtseniorenrates nahmen sich Zeit. Der ASTA der Uni beteiligte sich ebenso wie die Caritas und die Gemeinderatsfraktionen sowie MitarbeiterInnen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung.
Der vorgeschlagene Zeitplan war ambitioniert, am 23.07.2015 sollten die Richtlinien im Gemeinderat diskutiert und beschlossen, ab September letzten Jahres dann implementiert werden. Dazu ist es leider nicht gekommen. An uns, der Projektgruppe, lag es nicht, möchte ich an die-ser Stelle mal ganz deutlich feststellen.
Bis Ende 2015 tagte die Arbeitsgruppe sieben (!) Mal, oft mehrere Stunden am Freitagnachmittag. Weitere Termine wurden festgelegt, dann jedoch kurzfristig und ohne Begründung abgesagt. Dies führte bei mir und anderen Beteiligten zu Unmut. Zwar gab es immer wieder einen freundli-chen Brief vom Hauptamt mit routinemäßigem Dank für die Mitarbeit in der AG und der Bitte, weiter mitzuarbeiten. Ein schaler Nachgeschmack blieb.
